Politisch

Beobachtungen, Gedanken und Ideen.

Einige Texte und Anträge sind speziell dabei auf die Arbeit in der SPD bezogen.

Facebook's Like

Die meisten dürften den neuen Like-Button von Facebook kennen. Der Seitenbetreiber fügt ein Stückchen Quelltext ein, der Besucher der Seite bekommt daher einen kleinen Button angezeigt: "Gefällt mir". Wer draufklickt, der erzeugt eine Nachricht auf Facebook, dass einem die Webseite gefällt, wo man gerade war.


Ein Plädoyer für Zumutungen

Wir können nicht sparen, wir brauchen das Geld für andere Zwecke. Eine beliebte Behauptung. Sicherlich nicht völlig falsch. Denn: Wir brauchen tatsächlich Geld für andere Zwecke. Man kann immer Geld brauchen und immer etwas anderes als Sparen. Doch ist das nicht in allen Fällen sinnvoll.


"Erkennbar zu privaten Zwecken" - der Arbeitnehmerdatenschutz

Die Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes soll kommen - prinzipiell begrüßenswert.
http://www.itlawcamp.de/?p=853 beschäftigt sich mit Details eines ersten, internen Entwurfs.


WLAN-Haftung

Der BGH hat vor wenigen Tagen geurteilt, dass ein WLAN-Betreiber eines gesicherten WLANs als Störer mithaftet, wenn über sein WLAN unberechtigterweise Urheberrechtsverletzungen vorgenommen werden.


Leistungsschutzrecht

Mit einem neuartigen Leistungsschutzrecht wollen Verlage dafür sorgen, dass ihre Erzeugnisse - gedruckt und digital - nicht kopiert, vervielfältigt und gelesen werden dürfen, ohne das eine (ihre) Verwertungsgesellschaft dabei kassiert. Unabhängig von den Problemen für Journalisten ergibt sich da eine Riesensauerei:
Verlage lassen Google freiwillig auf ihre Seiten und freuen sich über die Besucher, die Google bringt. Zugleich wollen sie jetzt, dass Google für das Zitieren ihrer Werke zahlen soll. Dass jeder Leser - dem sie die Texte derzeit freiwillig zur Verfügung stellen - zahlen soll.


Warum ich mich entscheide

Immer wieder werden in der SPD Dinge entschieden. Wie werden diese Dinge entschieden?
1: Die Dinge werden inhaltlich für richtig befunden.
2: Es ist völlig egal, wodrüber entschieden wird, aber taktisch muss die Entscheidung X sein.
Und immer wieder: Ich verstehe Variante 2 nicht. Nein. Ich will Dinge tun, weil sie gut sind, nicht weil sie opportun sind.


Datenschutz bei sich selbst beginnen

Diesen Antrag habe ich für den Juso-AK Netzpolitik verfasst.


Auf den Internetangeboten von Juso-Landesverbänden und vom
Juso-Bundesverband sollen IP-Adressen, wie rechtlich vorgeschrieben,
nicht gespeichert werden, sofern diese nicht zur Diensterbringung oder
zu Abrechnungszwecken notwendig sind. Bei der Auswahl der Dienste, die
für Internetangebote genutzt werden, wird besonderer Wert auf den
korrekten und sensiblen Umgang mit Benutzerdaten gelegt. Die Websites
werden durch eine Erklärung zum Datenschutz ergänzt.

Der Juso-Bundesverband wird außerdem aufgefordert, allen


Antrag "BKA-Gesetz ablehnen" aus 2008

Dieser Antrag wurde 2008 von mir und anderen verfasst und den Jusos Berlin vorgelegt - er wurde einstimmig angenommen.


Die SPD – Bundestagsfraktion wird aufgefordert, das vom Bundeskabinett verabschiedete „Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ abzulehnen.

Begründung:


Slowing Down Media

Inzwischen sind Informationen bei der maximalen Geschwindigkeit. Schneller geht nicht - es ist bereits echtzeit. Genaugenommen prasseln von überall inzwischen Echtzeit-Informationen. Der Prozess der Beschränkung wird wichtig.


Die Nachhaltigkeit von Medien


Uns geht es in dem Manifest nicht darum, alles Schnelle zu verdammen und dafür zu plädieren, das die Menschen wieder auf Marmortafeln meißeln sollen. Ganz im Gegenteil! Es gibt Bedarf für schnelle Medien und nachhaltige Slow Media. Da in den letzten Jahren die Diskussion ziemlich einseitig in Richtung Geschwindigkeit gegangen ist – der aktuelle Modebegriff “Echtzeit” zeigt dies deutlich -, versuchen wir als Ausgleich die andere Seite wieder zu Wort kommen zu lassen.
Quelle: http://www.blogpiloten.de/2010/01/08/interview-blumtritt-koehler-slow-me...