Ein Plädoyer für Zumutungen

Blog-Eintrag vom 31.08.2010

Wir können nicht sparen, wir brauchen das Geld für andere Zwecke. Eine beliebte Behauptung. Sicherlich nicht völlig falsch. Denn: Wir brauchen tatsächlich Geld für andere Zwecke. Man kann immer Geld brauchen und immer etwas anderes als Sparen. Doch ist das nicht in allen Fällen sinnvoll.

Der Staatshaushalt funktioniert, auch wenn man Schulden hat. Das liegt im Wesentlichen daran, dass ein stabiles Land wie Deutschland kein Problem hat und haben wird, Kredite zu bekommen, ohne viel dafür zu zahlen. "Nicht viel" zahlen bedeutet aber eben: Doch etwas zahlen. Und zwar das Geld für Kredite ausgeben, was man danach nicht mehr anderweitig zur Verfügung hat.

Das bedeutet in einem Beispiel:
Eine Reform kostet einmalig 10 Million Euro. Sie soll damit 10 Jahre ausfinanziert sein. Das ist für eine Reform nicht viel, eher ein Reförmchen.
Um diese Reform zu bezahlen, leiht sich der Staat 10 Millionen Euro - etwa in Form der günstigen Staatsanleihen. Dafür bezahlt der Staat derzeit rund 3% Zinsen.
10 Jahre später hat der Staat wie viel Geld zurückzuzahlen? Nicht nur die 10 Millionen, sondern noch 3,4 Million Extra - Zinsen.

Glaubt man daran, dass Schulden nicht endlos steigen dürfen - man sieht es an Griechenland -, so muss man sich fragen, wie man solche Schulden zurückzahlen will. Keine Antwort ist: Keine Schulden aufnehmen. Denn manche Ausgaben sind nötig, wie etwa Verkehrsinfrastruktur.
Keine gültige Antwort ist auch: Schulden finanzieren sich selbst aus durch Mehreinnahmen. Das mag bei mancher Wirtschaftsförderung stimmen - hier ist es heftig umstritten! - bei den meisten Ausgaben ist es definitiv nicht der Fall.
Daher gilt wohl nur eins: Manche Ausgaben müssen sein - Bildung etwa muss irgendwie finanziert werden. Aber muss wirklich jede Ausgabe sein? Wir schubsen uns selbst damit ins finanzielle Abseits.

Ich stelle mir die Frage, wie die Finanzstreitereien abstrakt zu sehen sind. Ist wirklich jeder Minister der Meinung, sein Resort könne niemals sparen, weil es garantiert wichtiger ist als jede andere? Kann das der Realität entsprechen? Oder muss hier nicht ein Finanzminister einen harten Strich ziehen und Stop schreien? Ist das nicht seine Aufgabe?

Eine Rechnung nach Lönneberga'scher Logik zum Abschluss - hoch lebe Michel aus Lönneberga:
Geld, das man nicht ausgibt, hat man mehr zur Verfügung. Das bedeutet:
Wenn ich mir meine Reform für 10 Jahre spare, dann habe ich danach 3,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung, die ich ausgeben kann. Und damit ist 1/3 der Reform schon finanziert - ohne Schulden. Ganz so einfach ist es zwar leider nicht, aber der Gedanke ist so falsch nicht.

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